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Ein endloser Kampf

LGBTQ+-Rechte und Geschlechterpolitik in Guatemala

Dieser Blogbeitrag wurde ursprünglich auf Spanisch verfasst. Um den Originalbeitrag zu lesen, kann die Sprache der Website oben rechts auf Spanisch umgestellt werden.

In einem Rundschreiben vom 21. Mai 2025 verbietet das guatemaltekische Bildungsministerium ausdrücklich jede Art von Schulung im Zusammenhang mit “Gender-Ideologie” oder umfassender Bildung, die von Nichtregierungsorganisationen in öffentlichen Schulen angeboten wird. Veröffentlicht von EP Investiga (Nachrichten- und Rechercheportal mit Sitz in Guatemala)

Dieser Artikel basiert auf persönlichen Erfahrungen und ist eine Kritik an den Macht- und Geschlechterstrukturen, die in verschiedenen Bereichen und Räumen vorhanden sind. 

Auch im 21. Jahrhundert wird die Lage und Situation der Frauen in Guatemala, wie auch in anderen Nachbarländern Mittelamerikas, durch ungleiche Verhältnisse in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur bestimmt. Die Kluft zwischen Männern und Frauen ist nach wie vor genauso groß wie in den vergangenen Jahren. 

Der Konservatismus übt weiterhin erheblichen Einfluss aus und es gibt Konflikte, insbesondere in Bezug auf die Rechte von Frauen, der LGBTQ+-Community  und der Gleichstellung der Geschlechter. Es gibt eine immense Welle, die sich kontinuierlich gegen die Anerkennung der Rechte von Frauen und Initiativen der LGBTQ+-Community  richtet. Eine der Hauptgrundlagen dieser Ablehnung sind traditionelle Werte und Religion, die oft sexistisch geprägt sind. In sozialen Netzwerken wie Facebook, X und TikTok sind Hassäußerungen, Sexismus, Homophobie und Rassismus gegenüber Frauen, Indigenen, Feministinnen und queeren Menschen weit verbreitet. Es ist sogar normal, beleidigende Kommentare aus einer auf Erwachsene zentrierten Perspektive zu sehen, wenn Jugendliche ihre Meinung und Haltung zu einem politischen Thema oder zur nationalen Realität äußern.

Diese Ablehnung und Hassbekundungen gehen von staatlichen Institutionen aus, wie beispielsweise dem Kongress der Republik, der es nicht geschafft hat, einen Gesetzentwurf zu verabschieden, der sich mit Geschlechtsidentität oder sexueller Vielfalt befasst. Sandra Moran, eine offen lesbische Abgeordnete, war die letzte, die dies 2018 mit dem Gesetzentwurf 5395 zur Geschlechtsidentität versuchte, der die Anerkennung der Identität aller Menschen in Guatemala zum Ziel hatte. Damit sollte auch der Schutz und die staatliche Fürsorge für die LGBTQ+-Community  gewährleistet werden, einschließlich der Schaffung von Verfahren zur Berichtigung amtlicher Dokumente wie des Personalausweises. Derzeit gibt es niemanden, der sich für die Rechte queerer Menschen und für Vielfalt einsetzt. Die Initiative wurde vom Ausschuss für Gesetzgebung und Verfassungsfragen zurückgestellt und die Frauenkomission gab eine ablehnende Stellungnahme ab, wodurch sie nicht weiter vorangetrieben werden konnte. Der Druck religiöser Bewegungen und des Kongresses führte dazu, dass diese Initiative zu den Akten gelegt wurde. 

In der Legislative ist die Menschenrechtsbehörde mit einer Ombudsstelle für Vielfalt vertreten, die öffentliche Einrichtungen überprüft und Vorschläge zur Förderung des Respekts gegenüber Menschen unterschiedlicher Herkunft unterbreitet. 

Aus Sicht der Exekutive und der Justiz wurden nur wenige Anstrengungen unternommen, um inklusiv zu sein. 

Mir fällt ein Artikel aus der Verfassung der Republik Guatemala ein: „In Guatemala sind alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten“, heißt es in Artikel 4 des Gesetzes.  Dennoch sind wir noch weit davon entfernt, unter gleichen Bedingungen und mit gleichen Rechten zu leben.

Auch auf regionaler Ebene gab es Rückschritte: In El Salvador wurde seit der ersten Amtszeit von Nayib Bukele die Direktion für sexuelle Vielfalt aufgelöst und das Dekret 56 aufgehoben, das jede Form der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität in der Regierung verbot. 

In Honduras berichtet die Bewegung La Vía Campesina am 20. März 2025, dass nach den zwischen 2005 und 2024 gesammelten Daten alle 22 Stunden eine Frau ermordet wird. Im bisherigen Verlauf des Jahres 2025 wurden bereits 45 Frauen ermordet, wobei nur die Daten berücksichtigt wurden, die der Staatsanwaltschaft dieses Landes gemeldet wurden. 

Sind Frauen, indigene Völker und Mitglieder der LGBTQ+-Gemeinschaft die am stärksten gefährdeten Gruppen in Guatemala? Diese Frage ist mir schon oft durch den Kopf gegangen, aber dann erinnere ich mich auch daran, dass Guatemala nicht nur ein wunderschönes Land voller Kultur und Traditionen ist, sondern auch ein Land, in dem die Menschen ums Überleben kämpfen, um Essen auf den Tisch zu bringen und ihren Kindern den Schulbesuch zu ermöglichen. Guatemala hat sich in den letzten Jahren zu einem Land entwickelt, in dem die Regierenden in einer verzerrten Realität leben, mit korrupten Politikern, die niemals das Zeug zum Regieren und schon gar nicht zu guten Menschen hätten, mit Beamten, die keine Lust zum Dienen haben, mit einer nationalen Zivilpolizei, die sich um niemanden kümmert, religiöse Persönlichkeiten, die versuchen, die Mara zu betrügen, wie man in unserem Land umgangssprachlich sagt, unkontrollierte Gewalt, Femizide an der Tagesordnung, nie endende Ungerechtigkeiten gegenüber den indigenen Völkern, Straßen voller Belästigungen gegenüber Frauen, um nur einige der alltäglichen Übergriffe zu nennen.

Menschenrechtsorganisationen und soziale Gruppen sehen mit Sorge die anhaltende Ablehnung der Konservativen gegenüber Themen wie umfassender Sexualkunde, der Einbeziehung sexueller Vielfalt und der Anerkennung nicht normativer Identitäten. Es ist besorgniserregend, dass gerade Lehrer*innen sich dagegen aussprechen, wenn man bedenkt, dass diese als Akteure des sozialen Wandels und Garanten des Menschenrechts auf Bildung gelten. 

Der Krieg im Land des ewigen Frühlings ist bereits ein Dauerzustand gegen Frauen, Bürger, indigene Völker, Menschenrechte, Vielfalt und natürlich gegen Millionen von Menschen in Guatemala, die jeden Tag früh morgens zur Arbeit gehen, um eine gute Lebensqualität und ein würdiges Leben zu haben. Das Verbot, das ich zu Beginn dieses Artikels erwähnt habe, ist also nichts Neues mehr. Wir alle hoffen, dass sich die Lage in Guatemala eines Tages ändern wird. Es gibt viel zu tun, und der Kampf geht weiter – durch Widerstand und radikale Zärtlichkeit.

Omar Cobox
CCP 2025
Leipzig, Deutschland

Quellen: 

Mutige Utopien statt Sparpolitik und Angst!

Unsere Demorede zur Landtagswahl 2024 in Sachsen

Demokratie braucht eine gute öffentliche Daseinsvorsorge und eine bedürfnisoriernte Wirtschaft. Kürzungen an den Sozialsystemen sind mitverantwortlich am Rechtsruck. Stattdessen sollten wir Reiche stärker besteuern und der Konzentration von Geld und Macht entgegenwirken.

Ich bin Lu vom Konzeptwerk Neue Ökonomie, einem gemeinnützigen Verein aus Leipzig. Wir entwickeln Konzepte für eine neue Art des Wirtschaftens und engagieren uns in politischer Bildungsarbeit sowie für die sozial und ökologisch gerechte Transformation unserer Wirtschaft.

Als Konzeptwerk werfen wir bewusst utopische Perspektiven auf die Herausforderungen der Zukunft. Wir glauben, dass der Blick auf die bestehenden Möglichkeiten uns mehr zum Handeln befähigt und Orientierung gibt, als sich von Angst leiten zu lassen.

Diese Perspektive einzunehmen, ist nicht immer leicht. Persönlich hat mich die letzte Europawahl in ein Gefühl der Ohnmacht versetzt. Das hat meine Utopie von einer Welt, in der Menschen ohne Angst verschieden sein können, weiter in die Ferne gerückt. Die Wahlergebnisse zeigen, was Viele längst spüren: Demokratische, soziale und ökologische Errungenschaften bröckeln.
Das Motto der Demo heute lautet „Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen“. Aber wie?

Es braucht jetzt – und in Zukunft noch viel mehr – gute Solidaritätsstrukturen; Organisierung von Hilfsangeboten, die die Folgen für am stärksten Betroffene abfedern. Beispielsweise Menschen, die Asylverfahren begleiten, queere Jugendzentren unterstützen oder Beratungen für Sozialgeldempfänger*innen anbieten.

Doch wir können nicht nur bei der Schadensbegrenzung bleiben. Krisenzeiten sind Umbruchszeiten. Faschismus versucht, den Menschen ihre Imagination zu nehmen. Jetzt ist der Moment, mutige Gegenentwürfe zu entwickeln, die den Faschisten und ihren rückwärtsgewandten Narrativen entgegentreten.

Untersuchungen zufolge ist es eine wirksame kurzfristige Wahlstrategie für Parteien der rechten Mitte, die Aufmerksamkeit auf soziokulturelle Themen wie Migration und Arbeitslosigkeit zu lenken, und weg von unpopulärer Wirtschaftspolitik.

Das scheint auch die aktuelle Strategie der Ampelregierung zu sein: Sie biedern sich den Wähler*innen mit rechtem Sprech an. Beispielhaft dafür steht Olaf Scholz mit Aussagen wie „wir müssen in großem Stil abschieben“. Das macht die SPD jedoch nicht wählbarer, sondern macht menschenfeindliche Positionen nur salonfähiger.

Die rechte und rassistische Rhetorik hat direkte Konsequenzen und wird bereits von den regierenden Parteien heute umgesetzt – noch bevor die AfD an der Macht ist. Ich möchte nur einige Beispiele nennen: das Bürgergeld wird mit Sanktionen verschärft, während die neu eingeführten Bezahlkarten Menschen im Asylverfahren ausschließen und stigmatisieren. Die „Kindergrundsicherung“ bietet keine echte Entlastung für bedürftige Familien, und der Bestand an sozialen Wohnungen schrumpft weiter. Auch demokratische Initiativen, die alldem etwas entgegenzusetzen versuchen, werden in ihrer Arbeit durch unsichere Finanzierungen und kurze Projektlaufzeiten aufgehalten.

Man glaubt, dadurch der AfD den Wind aus den Segeln nehmen und Wähler*innen zurückgewinnen zu können. Stattdessen schaufelt sich die Ampel so ihr eigenes Grab. Mehrere Studien zeigen, dass rechte Parteien durch staatliche Sparprogramme und den Abbau öffentlicher Leistungen gestärkt werden. Sparpolitik und Krisen schüren Angst und Ressourcenkonflikte. Populisten nutzen das für sich und machen die Schwächsten in unserer Gesellschaft für die vermeintliche Knappheit verantwortlich.

Demokratie braucht eine gute öffentliche Daseinsvorsorge. Das ist kein Luxus, den wir uns gerade nicht leisten können, sondern die Basis für eine Demokratie, die wir uns leisten müssen! Argumentiert werden Kürzungen der Sozialsysteme mit der Sorge kommende Generationen nicht mit Staatsschulden belasten zu wollen, dabei ist die Finanzierung von Investitionen durch Schulden finanzpolitische Regierungspraxis. Die schwarze Null macht unsere Zukunft nicht lebenswerter. Wir brauchen mehr Investitionen in Infrastrukturen und Klimaschutz sowie eine entprivatisierte Daseinsvorsorge, die allen zugutekommt. Sparen können wir bei der Militarisierung und Aufrüstung der Bundeswehr und bei den Superreichen.

Denn Demokratie braucht auch eine gerechte Umverteilung von Macht und Geld. Wir müssen uns fragen: Können wir uns Reiche noch leisten? Die Steuerprivilegien für die Wohlhabenden und Konzerne kosten uns jährlich Milliarden, die wir dringend für soziale Gerechtigkeit und den ökologischen Umbau brauchen. Es ist Zeit, die Vermögenssteuer wieder einzuführen und der wachsenden Schere zwischen Arm und Reich entgegenzuwirken.

Und schließlich: Demokratie braucht eine Wirtschaft, die den Menschen dient, nicht dem Profit!
Unsere aktuelle Wirtschaft fördert Ungleichheit und ist der perfekte Nährboden für rechte Ideologien. Wir brauchen eine Wirtschaft, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert – an Wohnen, Gesundheit, Mobilität und sozialer Teilhabe. Dafür müssen wir jetzt die Weichen stellen: durch Arbeitszeitverkürzung, die Vergesellschaftung von Wohnraum, kostenlosen ÖPNV und eine Wirtschaft, die die Sorge füreinander ins Zentrum stellt.

Wir müssen die Erzählungen über unsere Zukunft nicht den Rechten überlassen. Wenn wir von einer anderen Welt träumen und schon heute damit beginnen, sie im Kleinen aufzubauen, sind wir stärker.
Wir möchten dich fragen: In was für einer Welt würdest du gerne leben? Und dich dazu einladen genau dafür einzustehen. Denn die Welt in der wir leben ist nicht alternativlos.

Wann passiert endlich die Zeitenwende?

Die Zeit der Umbrüche ist auch eine Zeit der Möglichkeitsfenster

Diese Zeitenwende, von der alle sprechen – fand sie wirklich mit dem Angriff auf die Ukraine statt? Oder war es die Coronapandemie, die uns völlig aus unserem Alltag gehebelt und uns gezeigt hat, dass nichts wirklich sicher ist und so bleibt, wie wir es kennen? Vielleicht war es aber schon der Sommer 2015 als Kanzlerin Merkel uns versprochen hat, dass wir es gemeinsam schaffen werden, ganz viele Neuankömmlinge in unserem Land willkommen zu heißen. Was ist mit der Weltfinanzkrise 2007/08? Dachten wir damals nicht, alles bricht zusammen?

Oder der Terroranschlag auf das World Trade Center 2001? Was für ein Schock es war, dass die USA nicht unverwundbar sind. Was macht den Überfall auf die Ukraine zu einem Wendepunkt? Warum ist es der Krieg in Gaza nicht im gleichen Maße? Scholz erklärte uns seine Zeitenwende in seiner Rede am 27. Februar 2022, die Welt sei jetzt nicht mehr dieselbe – und ermöglichte damit ein Sondervermögen für die Bundeswehr von beispiellosen 100 Milliarden Euro.

Für Scholz und die deutsche Bundesregierung mag der russische Angriffskrieg tatsächlich ein Einschnitt in der europäischen Geschichte sein. Die Ära der Entspannungspolitik, die nach dem Fall der Mauer und der Auflösung der Sowjetunion eingeleitet wurde, scheint beendet. Damit wird ein außen- und sicherheitspolitischer Kurswechsel eingeleitet.
Hinzu kommt die Angst. „Die Russen kommen“ – keinen anderen Satz habe ich von meiner dementen Großmutter so oft gehört wie diesen. Sie und ihre acht Geschwister sind in Danzig aufgewachsen. Als „die Russen kamen“ hatte sie als Zweitälteste die Verantwortung, all ihre Geschwistern heil bis ins heutige Norddeutschland zu bringen. In einem Zug, der so voll war, dass Oma auf die Toilette gegangen ist, um sich wenigsten einmal kurz hinzusetzen und der nur nachts und ohne Licht fuhr, um von den russischen Fliegern nicht bombardiert zu werden. So zumindest die Geschichten, die mir in meiner Kindheit zu Kokos-Kuchen und Limonade serviert wurden. Die Angst vor „den Russen“ sitzt tief in der deutschen Geschichte, sie wird an die Enkel*innen weitergegeben. Sie ist zum Teil kollektive Erfahrung, zum Teil westliche Propaganda.

Vielleicht ist die einige Jahrzehnte andauernde Ruhe im Kalten Krieg zu Ende gegangen. Ganz verstanden warum die NATO Anfang der 1990er-Jahre nicht aufgelöst wurde, habe ich nie. Gefühlt jeden Morgen höre ich im Deutschlandfunk eine Rede von NATO-Generalsekretär Stoltenberg – ohne, dass die zunehmende Militarisierung kritisch hinterfragt wird. Ab 2026 sollen wieder US-Marschflugkörper in Deutschland stationiert werden. Ist das die Zeitenwende? Zurück in die Zukunft? Schließe ich mich dann den Initiativen an, die „Rheinmetall entwaffnen“ fordern, und protestiere gegen die Münchener Sicherheitskonferenz so wie meine Mutter, die in den 1980er-Jahren gegen die Stationierung der Pershing-II-Raketen und gegen Aufrüstung als vermeintliche Abschreckungsstrategie protestiert hat?
Schon wieder größenwahnsinnige Männer, die sich in vermeintlicher Blockkonfrontation gegenüber stehen, und riesige Militärkonzerne, die an den Kriegen und Konflikten in der Ukraine, Gaza, im Sudan, in Tigray im Norden Äthiopiens, Westpapua, Hawaii, Kurdistan, der Westsahara, im mexikanischen Chiapas, in Myanmar, Syrien, Libyen und Somalia verdienen. Ich bin es so leid. Ich habe keine Lust, meine Energie in einen Verteidigungskampf für Frieden und Demokratie investieren zu müssen. Ich will mehr. Ich will das gute Leben für alle. Meine Mutter hat schon gegen Aufrüstung und Militarisierung gekämpft, ich will mehr als das.

Also fahre ich aufs System Change Camp nach Erfurt. Dort wird eine Zeitenwende nicht voller Angst entgegengeblickt, sondern geradezu anvisiert. Aber natürlich meinen wir dort die Wende in eine ganz andere Zeit: die Veränderung unseres Gesellschaftssystem von Konkurrenz zu Solidarität, von rechter Hetze zu einer Welt, in der Menschen ohne Angst verschieden sein können, und von der Verdrängung der Klimakrise hin zu einer Auseinandersetzung mit dem, was kommt.
Sechs Tage Zeit und so viele Fragen zu diskutieren: Was bedeutet revolutionäre Realpolitik in Zeiten des „Rechtsrucks“? Wie können wir langfristig politisch aktiv bleiben und widerständig leben? Wie kann linkes prepping for future aussehen? Was können wir von den Zapatistas für unsere Kämpfe lernen? Wie erreichen wir eine klimaverträgliche Produktionsweise?

Das Gefühl, nicht ohnmächtig einer sogenannten Zeitenwende gegenüber zu stehen, in der international wieder hochgerüstet wird und wir in Sachsen wie die Kaninchen vor der AfD-Schlange sitzen, bekomme ich auch bei der Wahlkampfveranstaltung von Nam Duy Nguyen, dem Linken-Direktkandidaten im Leipziger Osten. Bei der gut besuchten Stadtteilversammlung Ende Juni singen zum Abschluss alle Zeit, dass sich was dreht von Herbert Grönemeyer. Man merkt all den Menschen, die für Nam Duy in den Haustürwahlkampf ziehen an, dass sie überzeugt davon sind, einen Unterschied zu machen. Dass sie dazu beitragen können, die notwendigen zwei Direktmandate zu gewinnen und damit zu verhindern, dass die Linke in Sachsen aus dem Landtag fliegt, was schwerwiegende Konsequenzen für alle linken Strukturen im Freistaat hätte. „Zeit, dass sich was dreht“ – eine Zeitenwende auch hier, aber in eine ganz andere Richtung!

Dann liege ich mit meinen neuen Freund*innen auf der Donauinsel in Wien. Es ist August, es ist heiß, wir kommen von einem Degrowth-Festival zurück und wollen uns so recht nicht lösen aus der schönen Erfahrung. Eine Woche lang gemeinsam mit 100 Menschen verbringen, unser Gemüse selber ernten und zubereiten, uns den ganzen Tag in Workshops beschäftigen mit dekolonialen Perspektiven, queerfeministischen Aktionsformen und vor allem ganz vielen Ideen davon, wie ein Leben jenseits der kapitalistischen Wirtschaftsweise aussehen könnte. Wir wollen nicht aufhören, davon zu träumen, dass eine andere Welt möglich ist. Und wir wissen, dass es nicht nur ein Traum ist. Wir sind uns da ganz sicher, weil die Erfahrung von Gemeinschaft noch so frisch ist und wir sie mit nach Hause nehmen und hüten werden wie ein Schatz. Wir werden versuchen, sie wachsen zu lassen, indem wir versuchen, auch in Paris gemeinschaftlich zu wohnen, auch in den dicht besiedelten Niederlanden mehr solidarische Landwirtschaft zu ermöglichen, gemeinsam in Nachtzügen durch Europa reisen, um unsere Freund*innen in Italien und in Spanien zu besuchen, uns lange Emails zu schreiben, um den Austausch über alternative Formen des Wirtschaftens und das utopische Geschichten erzählen fortzuführen.

Als ich glücklich angetrunken im Nachtbus sitze und in Gedanken durch die wunderschönen vergangenen Sommertage streife, fällt mein Blick auf den Bildschirm, der an der Decke des Busses befestigt ist. Horrornachrichten aus aller Welt: Terrorgefahr in Australien, rechte Mobs in Großbritannien, Überschwemmungen in Nordkorea, unsägliche Geschlechterdiskurse zu Olympia.
Wie kann es sein, dass inmitten all dieser Krisen so schöne Momente der Solidarität und Hoffnung möglich sind? Wie umgehen mit dieser Dissonanz?

Dieser Text ist erstmals ist in der Rubrik „Zukunft für alle“ in der Agora42 04/2024, einem philosophischen Wirtschaftsmagazin, erschienen.

Der Wandel der Wirtschaft aus der Sicht eines „Verlierers“

Zukunftswerkstatt zum Thema Unternehmen

Wie sieht die Zukunft der Wirtschaft und Unternehmen aus? Dieser Frage ging im Rahmen unseres Projektes „Zukunft für alle – gerecht.ökologisch. machbar.“ eine Gruppe von Vordenker*innen aus Wissenschaft, Politik und sozialen Bewegungen nach. Der folgende Blogbeitrag ist keine Zusammenfassung der Inhalte der Zukunftswerkstatt, wurde aber davon inspiriert und nimmt viele Vorschläge auf.

Im Jahr 2048 gibt es: Demokratische Betriebe, Zeit für Wertschätzung im
Betrieb, Commoning

Im Jahr 2048 gibt es nicht mehr: Arbeiten zur Existenzsicherung, sehr ungleiche Gehälter, Renten aus dem Besitz von Grund und Boden oder Kapital, profitorientierte Aktienkonzerne

Ein Interview im Rahmen des Dossiers „Die Verlierer des Wandels?“

SoTz (Solidarische Tageszeitung), erschienen am 03. Juni 2039

Herr Wackermann, vielen Dank für Ihre Zeit, können Sie sich kurz vorstellen?

Mein Name ist Andreas Wackermann, ich war bis 2023 Vorstand der Innoheim, eines großen Unternehmens im Pflegebereich, das mal 170 Pflegeheime besaß sowie zahlreiche weitere Immobilien. Heutzutage bin ich in Rente und arbeite noch ein wenig in der Buchhaltung eines Buchbindekollektivs.

Die 2020er Jahre gelten als Zeit des Umbruchs, können Sie kurz skizzieren, was aus Ihrer Sicht damals geschah?

Die Wirtschaft allgemein hatte eigentlich seit der Finanzkrise 2008 Probleme, aber meinem Unternehmen ging es ziemlich gut. Dann kam die Corona-Pandemie, das hat alles verändert. In zahlreichen Ländern wurde klar, wie fragil das Gesundheits- und Pflegesystem geworden war… wegen der Rationalisierungen und Privatisierungen Anfang der 2000er.

Können Sie das kurz erläutern?

Als Aktienunternehmen im Pflegebereich haben wir damals mit allen anderen Unternehmen an der Börse konkurriert, mit Unternehmen, die mithilfe technischer Innovationen ihre Gewinnspannen erhöhen konnten. Diese Möglichkeiten sind im Pflegebereich begrenzt, daher wurde auf Arbeitseffizienz gesetzt – die Vorgänge in der Pflege wurden quantifiziert, also wie lange braucht Anziehen, Waschen, Essen reichen – , durchkalkuliert, vereinheitlicht und so weit es ging beschleunigt. Jeder Arbeitsschritt bekam einen Preis – und wurde immer weiter optimiert, um den Preis zu drücken, Gehälter wurden reduziert. In den Krankenhäusern war es ähnlich – alles musste so schlank und effizient werden wie möglich. Als die Pandemie kam, fehlten dann Kapazitäten, Pflege- und Krankenhauskräfte waren überarbeitet. Vor allem nach der Krise gab es dann diese Bewegung, die eine Vergesellschaftung der Pflege forderte, damit sie nicht mehr der Marktlogik folgt.

Wie haben Sie das damals erlebt?

Die Pandemie hat sehr viel Stress für die Firmenleitung und das ganze Unternehmen erzeugt und dann kamen die Vorwürfe dazu. Ich war damals noch fest davon überzeugt, dass der Markt das beste Werkzeug ist, um Bedarf und Angebot zu koordinieren. Ich habe zwar gesehen, dass dadurch im Krisenfall zu wenig Kapazitäten bereit standen, sah das aber eher als Problem der richtigen politischen Rahmensetzung. Ich habe ehrlich gesagt nicht daran geglaubt, dass demokratische Kontrolle und eine Abkehr vom Markt funktionieren, schließlich waren meine Kollegen und ich schon alle lange dabei und hatten soviel Expertenwissen.

„Die demokratische Kontrolle hat die Kontrolle durch Angebot und Nachfrage ersetzt. Wie ein Unternehmen wirtschaftet, wird demokratisch entschieden, vor allem von denen, die im jeweiligen Betrieb arbeiten, auch das, was es produziert.“

Aber es hat dann doch funktioniert.

Ja, erstaunlich gut. Zuerst wurde der ganze Pflegesektor vergesellschaftet, anfangs als städtische Einrichtungen, dann zunehmend in Form von Genossenschaften und Kollektiven. Dafür wurden Pflege-Räte geschaffen, die den Prozess demokratisch organisiert und kontrolliert haben.
Und wie wir jetzt alle wissen – dabei blieb es nicht. Als klar wurde, wie gut das System funktioniert, gab es auf einmal ganz viele andere Bewegungen, die einen Rückzug des Marktes aus ihrem Bereich forderten.

Sie meinen die Bewegungen in den Bereichen Ernährungen, Energie und Bildung? Die gab es ja schon lange vor der Pandemie.

Das mag sein, ich hab diese Dinge damals nicht so genau beobachtet. Jedenfalls passierte dann das, was im Pflegesektor passierte auch in anderen Bereichen.

Und das führt uns zur jetzigen Situation, in der es zwar immer noch einen Markt gibt, dieser aber wie die Unternehmen viel stärker kontrolliert wird.

Das heißt zwar noch Markt und Wirtschaft, aber hat mit dem, was früher war, kaum noch etwas zu tun. Die demokratische Kontrolle hat die Kontrolle durch Angebot und Nachfrage ersetzt. Wie ein Unternehmen wirtschaftet, wird demokratisch entschieden, vor allem von denen, die im jeweiligen Betrieb arbeiten, auch das, was es produziert. Die Maximaleinkommen sind begrenzt und durch das Grundeinkommen ist quasi auch eine untere Grenze gesetzt. Der ganze Unternehmenszweck hat sich geändert – es geht um den Beitrag zur Gesellschaft und nicht um Profite.

Und auch die Struktur der Wirtschaft hat sich geändert.

Ja, die ganze Finanzindustrie, Versicherungsindustrie, Rüstungsindustrie und Schwerindustrie sind weniger geworden, ganz zu schweigen von der Automobilindustrie. Dafür ist mein ehemaliger Bereich stark ausgeweitet worden, genauso wie der Bereich der Bildung.

„Ich musste lernen, wieder mit weniger auszukommen. Aber irgendwann hab ich gemerkt, dass es für mein Wohlbefinden eigentlich nur eine kleine Rolle spielt, ob ich eine Garage voller Maserati und 5 Zimmer mehr habe in meinem Haus.“

Wie war dieser Wandel für Sie persönlich?

Ich hatte, wie gesagt, große Skepsis. Und natürlich hat es bei mir auch persönlich zu großer Unsicherheit geführt, was meine finanzielle Situation angeht. Ich habe daher, und das bereue ich aus heutiger Sicht, lange gegen diesen Wandel gekämpft. Aber ich hab mich in den Menschen getäuscht und darüber bin ich froh. Nachdem ich meine „Trotzphase“ hinter mir hatte, habe ich dann auch eingesehen, dass ich mich einbringen sollte, anstatt nur darauf zu hoffen, das alles zusammenbricht. Ich bin dann in verschiedene Care-Räte gegangen und war überrascht, wie ich behandelt wurde.

Wie meinen Sie das?

Ich hatte mit Vorverurteilung und Ablehnung gerechnet, aber als klar wurde, dass ich helfen will, waren die Leute für meine Ansichten dankbar. Wissen Sie, innerhalb des Unternehmens lief ja damals bei uns auch viel ohne Geld, das war quasi schon ein marktfreier Raum. Deswegen waren viele Prozesse in den Räten dann auch ähnlich und ich wusste ja, wie man Pflege organisiert. Ich wusste nur nicht wie man gute Pflege organisiert und wie man das ohne Hierarchien macht. Ich hab mich sehr über diese Wertschätzung gefreut und auch über die Wertschätzung, die der ganze Pflegebereich heute genießt.

Auch wenn diese Wertschätzung in ihrem Fall mit weniger Vergütung einhergeht?

(lacht) Weniger Vergütung ist ja noch sehr untertrieben! Das geringe Maximaleinkommen, die zunehmende Besteuerung von Kapitalerträgen und die Vergesellschaftung des Wohnraums – damit war mein Vermögen weg! Ich musste lernen, wieder mit weniger auszukommen. Aber irgendwann hab ich gemerkt, dass es für mein Wohlbefinden eigentlich nur eine kleine Rolle spielt, ob ich eine Garage voller Maserati und 5 Zimmer mehr habe in meinem Haus.

Gibt es denn trotzdem auch etwas, das sie vermissen?

Das Taktieren, das Bündnisse schmieden, die Entscheidungsmacht – ich verstehe, wie wenig das einer Gesellschaft zuträglich ist, aber natürlich hatte das damals eine Faszination. Es war wie ein Spiel mit unglaublich hohem Einsatz und entsprechend hohem Gewinn oder Verlust. So etwas gibt es heute nicht mehr.

Lieber Herr Wackermann, wir danken für das Gespräch.

Foto: Matt Wiebe

Offene Standards für digitale Selbstbestimmung

Zukunftswerkstatt zum Thema Digitalisierung und Technik

Von Anja Höfner und Nicolas Guenot

Wie könnte eine demokratisch gestaltete digitale Technik aussehen, die Menschen befähigt, Software und Daten selbstbestimmt zu verwenden, und in der technische Geräte reparierbar und langlebig sind? Der folgende Text ist inspiriert von einer Zukunftswerkstatt zum Thema Digitalisierung, die wir im Rahmen des Projekts „Zukunft für alle – gerecht. ökologisch. machbar.“ durchgeführt haben.

Im Jahr 2048 gibt es: langlebige technische Geräte, offene Standards, dezentrale Werkstattstrukturen und selbstverwaltete Netzwerke, transparente und selbstbestimmte Produktion

Im Jahr 2048 gibt es nicht mehr:  profitgetriebene Datenakkumulation und Datenmonopole, software-induzierte Obsoleszenz, Rebound-Effekte, Menschenrechtsverletzungen im Herstellungsprozess, proprietäre Software

Ich sitze im Zug und denke über die letzten Tage nach. Diese Woche haben wir im Kollektiv über die Jahresplanung für 2049 gesprochen. Das war diesmal – wie in den meisten anderen Jahren auch – wieder ein intensiver Aushandlungsprozess darüber, wie viele Lastenräder wir bauen und betreuen wollen und damit auch direkt mit der Frage verbunden, wie viel wir eigentlich arbeiten wollen.
Der Zug ist heute nicht sehr schnell unterwegs, da es bewölkt und windstill ist. Die Fahrtzeit nach Wrocław ist daher länger als bei sonnigem oder windigem Wetter, da die Speicher nicht die gleiche Leistung bringen wie das Einspeisen direkt von der Energiequelle. Wir sollen gegen 14:00 ankommen. Das müsste ausreichen, um mich noch in den Aufgabenplan unseres Kollektivs für die nächste Woche einzutragen. Denn wir arbeiten selbstorganisiert und tragen uns unseren Bedürfnissen und momentanen Möglichkeiten entsprechend in die Aufgabenpläne ein.
Dafür sollte ich mich nach dem Ankommen in Wrocław, wo das diesjährige Netzwerktreffen mit Lastenradkollektiven aus ganz Europa stattfindet, um ein Ansible kümmern. Das Ansible ist ein multifunktionales Gerät, das ich an allen möglichen Orten ausleihen und auch an anderen Orten wieder abgeben kann. Es trägt diesen Namen, weil es bei seiner Einführung nach einem technischen Gerät aus einem Science-Fiction Buch von Ursula Le Guin benannt wurde.

Kurz vor 14:00 kommen wir an. Vor dem Bahnhof gibt es einen großen Platz mit vielen Bäumen, Sitzbänken und öffentlichen Wasserspendern. Weiter hinten sehe ich viele Fahrradfahrer*innen, die zu zweit nebeneinander fahren und aneinander vorbei. Auf den Dächern der Häuser im Hintergrund stehen Windkraftanlagen. Rechts vom Platz sind viele Fahrradparkplätze, auf einer betonierten Fläche, die wahrscheinlich mal ein Autoparkplatz war. Davor stehen Rikschas in einer Schlange bereit und warten auf Fahrgäste – diese haben meistens viel Gepäck oder sind schon älter. Andere Menschen steigen in die Straßenbahnen, die leise dahingleiten. Ich suche den Platz nach einer Verleihstation ab, die normalerweise neben Fahrrädern, Lastenrädern und Kinderwägen auch Ansibles zum Ausleihen haben. Dabei fallen mir schon die vielen Punkte auf, an denen ich mich kabelgebunden mit dem öffentlichen Netzwerk der Stadt verbinden kann: an Sitzbänken und Haltestellen sind die Verbindungspunkte markiert. In der Nähe der Straßenbahnhaltestelle entdecke ich dann auch die Verleihstation.

Um die Organisation der Ausleihe zu ermöglichen, gibt es ein allgemeines System, mit dem verfolgt werden kann, wo und wann Ansibles ausgeliehen und zurückgegeben werden. Ich verlasse die Verleihstation und setze mich auf eine Sitzbank in der Nähe. Dann stecke ich meinen persönlichen Datenspeicher in das Ansible. Der Datenspeicher ist ein kleiner Stecker, auf dem meine persönlichen Daten gespeichert sind. Ich kann ihn an jedes Ansible anschließen und dann das Gerät komfortabel so nutzen, als wäre es meines, da alle persönlichen Einstellungen von dem kleinen Stecker übernommen werden. Ich will mich gerade in unsere Cloud einloggen um mich in den Plan eintragen zu können, als ich feststellen muss, dass es ein technisches Problem zu geben scheint. Das Einstecken meines Steckers hat nichts verändert. Sonst funktioniert es immer einwandfrei. Vielleicht liegt ein Kompatibilitätsproblem vor. Um es nicht unnötig kompliziert zu machen, indem ich versuche, das Problem komplett alleine zu lösen, frage ich in der Verteilstation, wo die nächstgelegene Werkstatt im Viertel ist. Die ist nur zwei Straßen weiter und in knappen fünf Minuten bin ich schon da.

Dort schaue ich mir zusammen mit einer Person aus der Werkstatt in den Einstellungen die Zusammensetzung des Ansibles an. Die offenen Standards, die überall gleich sind, lassen mich auch funktional unterschiedliche Geräte leicht verstehen. Wir stellen fest, dass es sich bei dem Netzwerkmodul um ein anderes als üblich handelt. Vielleicht wurde das bestehende wegen eines technischen Defekts mal mit einem älteren Ersatzteil getauscht? Oder es handelt sich wegen eines Mangels an bestimmten Rohstoffen um eine andere Bauweise? So oder so müssen wir als nächstes herausfinden, ob es im Ansible-wiki, einer offenen und für alle zugänglichen Plattform, in der alle Standards, Bauanleitungen und Konfigurationsanleitungen abgelegt sind, bereits einen Kompatibilitätsstandard zwischen diesem speziellen Netzwerk-Modul in dem Ansible und der Art meines persönlichen Datenspeichers gibt. Leider liegt ein solcher Eintrag nicht vor. Wir machen uns also selbst daran, Kompatibilität herzustellen.

Zwar passiert es nicht ständig, dass man selbst Hand anlegen muss, aber ab und zu schon, z.B. wenn zu Hause ein Gerät kaputt geht oder wir auf der Arbeit eine Maschine anders programmieren wollen. Dadurch, dass wir das schon von klein auf gelernt haben, sind wir damit vertraut. Außerdem setzen die Modularität der Geräte, die Einfachheit der Zusammensetzung und der offene Zugang zu Wissen und Anleitungen der Schwierigkeit Grenzen. Dank dieser Faktoren und der Versiertheit der mir helfenden Person gelingt es uns, Kompatibilität herzustellen. Jetzt bin ich gleich soweit, dass ich mich in den Arbeitsplan eintragen kann. Vorher muss ich nur noch eine sehr wichtige Sache erledigen. Den von uns neu erstellten Kompatibilitätsstandard in das wiki hochladen, damit auch andere davon profitieren können. Zum Glück kann man das nicht mehr vergessen und dauert auch nicht mehr so lange wie früher, da es mithilfe des Tools, das ich auch für die Anpassungen benutzt habe, ganz einfach geht. Das Tool erinnert mich sogar daran, bevor ich es schließen will.
Schließlich haben wir alles geschafft und ich kann meine persönlichen Daten auf dem Ansible sehen. Jetzt kann ich den Aufgabenplan für nächste Woche öffnen und sehe, dass schon alle Aufgaben verteilt sind.. Wie schön, denke ich, denn so kann ich noch einen Tag länger in Wrocław bleiben und mir die Stadt anschauen. Wenn ich schon einmal so weit gefahren bin.

Foto:  Mark Bridge, CC BY-NC-ND 2.0

Von autofreien Städten, Flugkontingenten und Stromstrampeln

Zukunftswerkstatt zum Thema Mobilität

Wie sieht die Zukunft der Mobilität aus? Dieser Frage ging im Rahmen unseres Projektes „Zukunft für alle – gerecht. ökologisch. machbar.“ eine Gruppe von Vordenker*innen aus Wissenschaft, Politik und sozialen Bewegungen nach.

Der folgende Blogbeitrag ist keine Zusammenfassung der Inhalte der Zukunftswerkstatt, wurde aber davon inspiriert und nimmt viele Vorschläge auf.

Im Jahr 2048 gibt es: autofreie Städte und Dorfkerne, ein anderes Konzept von Urlaub, Züge mit Begegnungsräumen, Fahrradstraßen mit ökologischen Einkaufsmöglichkeiten

Im Jahr 2048 gibt es nicht mehr: eine starke Autolobby, Feinstaubbelastung in Innenstädten, Kurzstreckenflüge, Massentourismus

Talktalktalk – der Polit-Talk am Montag

Das Bild flimmert auf, zu sehen ist eine Talkrunde, Kameraschwenk auf die Bühne, die Moderatorin Manny-Oda Delitzsch (MOD) wendet sich an die Zuschauer*innen:

MOD: Sehr geehrte Damen und Herren, willkommen bei Talktalktalk, dem Polit-Talk am Montag Abend. 2020, also vor 10 Jahren hat der Berliner Senat entschieden, dass Berlin die erste autofreie Stadt Deutschlands werden sollte, es folgten die Städte Bremen, München, Essen, Köln und viele weitere. Stuttgart und Frankfurt sind mittlerweile die einzigen Kommunen, die noch die private Nutzung von Autos erlauben. Und die autofreie Welle geht weiter und zieht aufs Land: Neben dem Wendland, den Strukturwandelregionen der alten Braunkohlegebiete und Tourismusregionen wächst die Zahl der Gemeinden rasant, die sich für autofreie Dorfkerne entscheiden. Bei mir im Studio habe ich heute die Verkehrsministerin der Grünen-Fraktion Frau Vahide Mousa (VM), die Aktivistin Angela Kirios (AK) und den Vorstand des Bundes der Deutschen Industrie, Bernato-Dimitri Ingsheim (BDI). Frau Ministerin, wie konnte es im Autoland Deutschland zu dieser Entwicklung kommen?

VM: Nun, von zentraler Bedeutung war sicherlich die ökologische Steuer- und Finanzreform im Jahr 2019 sowie natürlich die zur damaligen Zeit bahnbrechende Entscheidung des rot-rot-grünen Senats in Berlin.

AK: Das ist aber eine ziemlich einseitige Betrachtung. Was sie unterschlagen ist die Rolle der Zivilgesellschaft – zum Beispiel die Fridays for Future-Demos seit 2018, die vielfältigen Aktionen gegen Autokonzerne, die vierteljährlichen Straßenbesetzungen in Berlin und anderen Großstädten, die Arbeit der lokalen NGOs und die Critical Mass-Aktionen. Dazu kommen noch die zahlreichen Skandale, die gezeigt haben wie stark Politik und Automobilindustrie verflochten sind.

VM: Sie sollten die Rolle der Politik aber auch nicht…

MOD: Lassen sie uns einen Schritt weitergehen, nämlich zu den Auswirkungen dieser Entwicklung. Herr Ingsheim, wie bewerten sie diese.

BDI: Was wir seitdem sehen, ist ein massiver Einbruch der Wirtschaft in den autofreien Städten, dazu gibt es Zahlen zur regionalen Wertschöpfung, und einen Einbruch der Automobilindustrie mit entsprechenden Entlassungen und Arbeitslosigkeit. Das Auto wurde für eine große Anzahl Menschen einfach unattraktiv gemacht, ohne dass die Konsequenzen bedacht wurden.

MOD: Frau Kirios, fällt ihr Resümee auch so negativ aus?

AK: Ganz und gar nicht. Ehrlich gesagt weiß ich nicht, von welchen negativen Konsequenzen Herr Ingsheim redet. Ich denke die Umfragen in den autofreien Städten sprechen Bände, und das deckt sich auch mit meinen persönlichen Erfahrungen. Es ist ein komplett neues Lebensgefühl, es gibt viel mehr Platz in den Städten, den die Menschen nutzen, um sich zu treffen, gemeinsam zu verweilen, Kinder haben Platz zum Spielen. Insgesamt ist es viel ruhiger und sicherer geworden in der Stadt.

BDI: So kann man ein solches Verarmungsprogramm natürlich schön reden, aber die Zahlen sprechen für sich, die Einkommen sind gesunken und die Leute sind weniger mobil.

AK: Sie fahren weniger, weil die Läden und Grünflächen und überhaupt eine lebenswerte Umwelt mitten in ihrem Kiez sind, das ist nicht das Gleiche wie weniger mobil.

MOD: Frau Ministerin, ihr Wahlkreis liegt bei Stuttgart, eine Region, die von der Autoindustrie geprägt ist, oder zumindest war, wie sehen Sie die Entwicklung?

VM: Ich sehe beides, natürlich spüren die Menschen bei Stuttgart aber auch in Wolfsburg und anderen Orten den Rückgang der Produktion, dem wir versuchen mit Strukturwandelmaßnahmen zu begegnen. Nach einer anfänglich holprigen Phase sehen nicht alle, aber viele ehemalige Arbeitnehmer*innen der Automobilindustrie den Umbruch positiv. Einige Jobs konnten durch kürzere Arbeitszeiten gerettet werden. Einige haben Beschäftigung im Bereich der neuen Mobilitätsstrukturen gefunden, in der Produktion von elektrischen Verkehrsträgern, als Lastenradfahrer oder im öffentlichen Nahverkehr. Wieder andere arbeiten sehr zufrieden im Sorge-Bereich, in Baden-Württemberg wurde dafür die Initiative „Care statt Verkehr“ gestartet. Insgesamt konnten wir viel vom Strukturwandel in den Braunkohlegebieten lernen. Andererseits, und das betrifft mich hier in Berlin natürlich auch ganz privat, nehme ich viele der positiven Effekte, die Frau Kirios genannt hat, auch wahr. Wobei ich dazu sagen muss, dass es natürlich nicht nur das Autoverbot war, sondern auch der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der Radinfrastruktur. Zentral war auch die Reaktivierung von innerstädtischem Gewerbe, sodass eine Versorgung im Stadtzentrum oder Stadtviertel einfacher wurde.

BDI: Was Sie da „Reaktivierung von innerstädtischem Gewerbe“ nennen, hat zu massiven Einbrüchen beim Gewerbe in Außenbezirken geführt, weil niemand mehr mit dem Auto vorbeikommt!

VM: Ich gebe zu, dass wir hier nicht überall sofort die richtigen Antworten gefunden haben, gesamtgesellschaftlich sehe ich die Entwicklung aber positiv.

MOD: Herr Ingsheim, bei all den negativen ökonomischen Konsequenzen, müssen sie nicht trotzdem bezeugen, dass diese Maßnahme aus ökologischer Sicht notwendig war? Auch da sprechen ja die von ihnen gern genannten Zahlen eine klare Sprache.

BDI: Ich werde jetzt nicht hier sitzen und behaupten, dass die autofreien Städte nichts mit dem Rückgang der Klimagase und dem Feinstaub zu tun hätten. Was ich betonen will ist, dass es einen Dreiklang braucht zwischen unbehindertem Autogenuss, laufenden Fließbändern, großzügigem Straßenbau und äh, Ökologie. Mit dem Autoverbot haben wir diesen Dreiklang nicht eingehalten, sondern die Existenzen vieler Autofahrer auf dem Altar des Klimaschutzes geopfert!

MOD: Gleichzeitig äußert sich Ver.di sehr positiv und spricht über einen Boom im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs.

BDI: Ja, Ver.di freut’s, die IG Metall sieht das etwas anders.

MOD: Wir haben jetzt viel über Städte gesprochen, was ist mit der Mobilität auf dem Land, sehen sie da ähnliche Trends?

BDI: Wenn ich darf…

MOD: Bitte Herr Ingsheim.

BDI: Der BDI sieht das Auto auch zukünftig als verlässlichen Garant der Mobilität für die Menschen, die nicht in Städten wohnen und natürlich auch am kulturellen und sozialen Leben außerhalb ihres Dorfs teilnehmen wollen.

AK: Sie vergessen all die Menschen, die körperlich nicht in der Lage sind, selber Auto zu fahren, die sind schon lange abgehängt und dem BDI offensichtlich egal…

VM: Dem Ministerium aber nicht, wir haben zum Beispiel das Programm „Jedem Dorf seine Mitfahrerbank“ aufgesetzt und prüfen gerade, ob nicht mehr Ortschaften an das Schienennetz angeschlossen werden können.

MOD: Äh, dort hinten ist eine Wortmeldung aus dem Publikum.

BFA: Guten Tag, mein Name ist Berta Fried-Anders, ich engagiere mich schon lange für den Bahnverkehr und bin sehr unzufrieden mit den Bemühungen des Verkehrsministeriums, aber auch der Landesministerien. Wenn der Bahnverkehr auf dem Land wirklich eine Alternative zum Auto werden soll, dann braucht es attraktive Bahnhöfe, mindestens eine Verdopplung des Bahnpersonals und Schienennetzes, attraktive Züge, zum Beispiel mit Abteilen für Kinder, aber auch mit kulturellem Programm für Erwachsene, mit Begegnungsräumen zum Reden, mit Gesellschaftsspielen und Workshop-Angeboten und vielem mehr.

MOD: Herr Ingsheim, das klingt doch nach einem schönen Infrastrukturprogramm für sie.

BDI: Das klingt jetzt vielleicht gut, aber wer soll das bezahlen? Ohne das durchgerechnet zu haben, halte ich das erst mal für unseriös.

AK: Ich stimme Frau Fried-Anders zu, und würde gerne ergänzen, was es noch alles braucht, nämlich attraktive Arbeitsplätze in Co-Working Spaces, damit das Leben auf dem Land wieder zur echten Option für viele Menschen wird. Außerdem Fahrradstraßen mit Kleingewerbe. Und schließlich braucht es eine umweltgerechte Option für die letzten Kilometer, seien es leihbare E-Bikes oder autonom-fahrende Kleinstautos.

MOD: Da hinten gibt es noch eine Stimme aus dem Publikum

MS: Guten Abend, mein Name ist Max Sommer, ich wollte kurz von meinem Dorf erzählen – wir haben in Eigeninitiative nämlich schon angefangen mit der Verkehrswende. Wir haben unseren Dorfladen gemeinsam wieder eröffnet und eine kollektiv organisierte Fahrradselbsthilfewerkstatt aufgebaut, komplett mit Lastenradverleih und Lastenradbau-Workshops.

MOD: Mir scheint es gibt auf dem Land doch schon mehr Aktivität – hinkt die Politik hier hinterher?

VM: Also ich unterstütze ausdrücklich solche Initiativen vor Ort und sehe genau dort unsere Aufgabe – den richtigen Rahmen zu setzen, um solche Aktivitäten zu ermöglichen. Das ist im Übrigen auch Teil unseres Programms „Mobiles Dorf“, in dem wir zusammen mit verschiedenen Organisationen, Bürger*innen und Unternehmen innovative ökologische Mobilitätsoptionen für Dörfer prüfen. Dabei ist klar, das wir das „eigene Auto“ nur ersetzen können, wenn wir es durch einen gut abgestimmten Mix an Alternativen ersetzen können, dazu gehören Car-Sharing, autonome E-Taxis, der klassische ÖPV und der Fahrradverkehr.

MOD: Ich würde gerne aus gegebenen Anlass noch über den Fernverkehr sprechen. Auch hier haben wir in den letzten Jahren viel erlebt: Proteste gegen Massentourismus in Venedig und Athen, regelmäßige Blockaden von Kreuzfahrtschiffen, Blockaden von Flughäfen und natürlich nicht zuletzt die öffentliche Diskussion über Flugverbote für Kurzstreckenflüge, die von den sogenannten „Promis ohne Ticket“ befeuert wurde. Nun fordern Sie, Frau Kirios, Flugkontingente für jede Person, die in Europa lebt. Passt das denn zu einer liberalen, weltoffenen, globalisierten Gesellschaft?

AK: Ja, wir fordern kurzfristig ein Limit von einem Flug in drei Jahren, langfristig mit Blick auf die hohen Emissionen und die große Klimawirkung der Emissionen in dieser Höhe Kontingente von maximal einem Flug alle 10 Jahre. Uns ist bewusst, das das eine Einschränkung darstellt. Aber wir setzen uns gleichzeitig für Alternativen ein, z.B. den massiven Ausbau von Nachtzügen in Europa und eine nachhaltige Segelschifffahrt. Wir unterstützen außerdem den Trend zu Sabbatzeiten und fordern mehr Urlaub, damit das langsame Reisen wieder Teil davon werden kann. Ich denke wir sind auf einem guten Weg und das zeigt ja auch der große Zuspruch aus der Bevölkerung. Außerdem gibt es diverse Ausnahmen für Menschen, die in dringenden Notfällen fliegen müssen, da beispielsweise Familien im außereuropäischen Ausland leben.

MOD: Sie meinen die „freiwilligen Nichtflieger*innen“, die zum Beispiel komplett auf europäische Flüge verzichten?

AK: Ja, zum Beispiel, und auch außerhalb Europa gibt es immer mehr Menschen…

BDI: …Wir als BDI sehen das sehr kritisch, nicht nur dass die Passagierzahlen eingebrochen sind, viele regionale Flughäfen mussten schon schließen, mit verheerenden wirtschaftlichen Folgen für die Regionen! Das sind absurde Forderungen, die nicht einer offenen Gesellschaft entsprechen und den kulturellen Austausch verhindern!

AK: Was sie anscheinend vollkommen ausblenden ist die Tatsache, das nur ein Bruchteil der Weltbevölkerung in der Lage ist, um die Welt zu fliegen. Diese Kontingente sind aus ökologischer Sicht absolut notwendig und können dabei helfen, diese Ungleichheit abzubauen.

VM: Wir sehen uns in der Tat in der Situation, dass der internationale Flugverkehr zunimmt und seitdem er auch auf unser nationales Emissionsbudget umgelegt wird, gefährdet er unsere nationalen CO2-Ziele. Die Ticketabgabe, die wir 2020 eingeführt haben, hat diesen Trend leider nicht umkehren können. Deshalb denken wir über eine Erhöhung der Abgabe nach. Ich denke auch, es gibt gerade für das Fliegen innerhalb Europas gute Alternativen, z.B. die Nachtzüge. Wo ich Frau Kirios widersprechen würde, sind die Kontingente. Wir wollen vielmehr auch weiterhin auf ökonomische Instrumente setzen. Außerdem wollen wir als grüne Partei auch dafür sorgen, dass die öffentliche Verwaltung vorangeht, das heißt eine Änderung der Bundesreisekostenrichtlinie…

In einem Lernraum im Jahr 2048 schaltet Karl den Projektor aus. Das Bild flackert noch kurz und verschwindet.

Karl: Naja, undsoweiterundsofort.

Timo: Wieso war das denn so flach?

Karl: Hab ich doch erzählt, das ist schon 18 Jahre alt ist und damals haben sie noch in 2-D aufgenommen.

Matthias: Wovon hat denn dieser Bernato-Dimitri geredet, mein Vater erzählt immer, wie toll die Mobilitätswende damals war und wie wir alle davon profitieren.

Helena: Meine Mutter hat mir mal davon erzählt, dass es früher schlimm war, wenn es weniger Arbeit gab, weil alle 40 Stunden arbeiten mussten und dann manche gar nicht mehr arbeiten konnten.

Timo: Ich möchte auch nicht mehr arbeiten können, wenn ich groß bin.

Karl: Habt ihr gemerkt, von Güter- und Personenzeppelinen hat da auch niemand geredet. Stattdessen wollten anscheinend alle Leute die ganze Zeit mit ihrem eigenen Auto fahren und rumfliegen. Ich frag mich, wo die die ganze Zeit so dringend hin wollten.

Timo: Vielleicht aus Spaß. Oder die Straßen gingen alle bergab.

Helena: Ich glaub die Autos waren bestimmt ganz ungemütlich und die wollten da schnell wieder raus. In meiner Familie fahren fast alle nur noch Fahrrad, außer in den Urlaub oder wenn wir Freunde besuchen, dann eben Bahn. Und letztes Jahr sind wir nach Island gesegelt, das war toll.

Karl: Bei mir ist das genauso, nur mein Opa kann nicht mehr so gut Fahrrad fahren, der fährt viel Bus und Bahn. Und wenn er uns hier auf dem Land besucht bestellt er oft ein autonomes Taxi, oder eine Fahrradrikscha. Als ich klein war sind wir mal in den Urlaub geflogen, das war super laut und der Flughafen ganz trist, ganz anders als die Bahnhöfe.

Matthias: Total schräg dass die damals anscheinend lieber geflogen sind als Zug zu fahren, sogar innerhalb Europas!

Timo: Bei meiner letzten Zugfahrt hat mich mein Bruder ins Jugendabteil mitgenommen, da lief Star Wars XII – Aufmampf der Ewoks!

Karl: Oh Mann, für den hätte ich nicht gestrampelt.

Timo: Ich fand den super, außerdem gab’s eine Kugel Eis pro halbe Stunde Stromtreten.

Helena: Ich tret‘ auch mal in die Pedale, wir sehen uns morgen. Danke für den Film Karl!

Karl: Na dann holen wir uns noch ein Eis auf dem Heimweg, oder?

Matthias: Alles klar, los geht’s. 

Foto:  Jackman Chiu 

Der Ausstieg

Zukunftswerkstatt zum Thema Klima und Energie

Wie kann eine Energieversorgung aussehen, die sozial gerecht, demokratisch und klimaschützend ist? Im Rahmen unseres Projekts „Zukunft für alle – gerecht. ökologisch. machbar.“ haben wir gemeinsam mit 10 Vordenker*innen eine Vision entwickelt.

Im Jahr 2048 gibt es: die 1250 Watt-Gesellschaft, einen internationalen Klimarat, solidarische Produktionsgemeinschaften, die Versuchsregionen „Gutes Leben“ in den alten Braunkohlerevieren, Süd-Nord Partnerkommunen zum Austausch klimagerechter Techniken und Lebensweisen

Im Jahr 2048 gibt es nicht mehr: CO²-Emissionen – weder im Stromsektor noch bei Verkehr oder Raumwärme, die Energie- und Industrielobby, Profite im Energiesektor

Ein Erfahrungsbericht aus der Zukunft

Ich glaube, ich steige dieses Jahr aus. Ich bin jetzt seit zwei Dekaden Energiedienstleisterin (umgangssprachlich E-Nerd), 2048 wird mein letztes Jahr!

Dabei bin ich nicht unzufrieden mit meiner Arbeit. In den vergangenen 25 Jahren haben wir viel erreicht. Damals, nach den großen Protesten 2020 wurde schnell klar, dass die Regierungen nicht nur ihre Rivalität, sondern auch das Streben um Wirtschaftswachstum aufgeben mussten, um den Planeten für Menschen bewohnbar zu halten. Natürlich gab es großen Widerstand der Energie- und Industrielobby, aber eine ganze Generation forderte Veränderungen und schmiedete Bündnisse mit sozialen Bewegungen, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft. Gleichzeitig wütete eine Wetterkatastrophe nach der nächsten – den Regierungen fielen einfach keine guten Ausreden mehr ein und die schlechten Ausreden kosteten Wähler*innenstimmen.

Diese neuen Machtverhältnisse veränderten auch die internationale Klimapolitik. Die auf Konkurrenz angelegten Klimaverhandlungen wurden schließlich 2030 durch einen internationalen Klimarat ersetzt. Dieser besteht aus 100 Personen, die 100 Weltregionen entsprechen. In den Weltregionen gibt es wiederum Räte aus 100 Personen und so setzt sich das fort, bis auf die Ebene der Kommunen. Dabei werden die Entscheidungen immer auf der kleinstmöglichen Ebene getroffen und die Ratsmitglieder sind streng mandatsgebunden. Das heißt, sie entscheiden nicht nach ihrem Empfinden, sondern brauchen immer die Zustimmung durch ihren eigenen Rat.

Von den ehemaligen Klimaverhandlungen sind nur die Ziele geblieben – wir haben zwar die 1,5 Grad-Grenze gerissen, sind aber auf guten Wegen, die Erwärmung auf 1,8 Grad zu begrenzen. Der Klimarat koordiniert die globalen Bemühungen und kümmert sich darum, dass die Emissionsbudgets für die einzelnen Regionen eingehalten werden. Im Notfall durch Handelsbeschränkungen, normalerweise reichen aber öffentliche Tadel. Wir in Nordosteuropa haben dabei etwas mehr Budget als der Durchschnitt auf der Nordhalbkugel, einfach weil es ziemlich kalt werden kann. Trotzdem bedeutete das Budget am Anfang eine Mammutaufgabe – keine CO2-Emissionen mehr ab 2035, weder im Stromsektor noch bei Verkehr oder Raumwärme. Wir Energiedienstleister*innen haben uns um die technische Seite gekümmert. Uns wurde aber schnell klar, dass wir das nicht schaffen können, wenn der Energieverbrauch weiter steigt. Als Antwort darauf schlugen NGOs die „sinkende Wattgrenze“ vor.

Angelehnt an das Modell der 2000 Watt-Gesellschaft sollte der Energiebedarf kontinuierlich erst auf 2000, dann auf 1500 und schließlich auf 1250 Watt gesenkt werden. Wissenschaftliche Studien berechneten, dass wir dafür etwa wieder so konsumieren müssten wie 1985. Aber die Pionier*innen aus vielen „Reallaboren“ widersprachen dieser Orientierung an der Vergangenheit – in solidarischen Produktionsgemeinschaften, Ökodörfern und genossenschaftlichen Unternehmen lebten sie schon eine umwelt- und sozial gerechte Wirtschaftsweise mit weniger Watt. Diese Suche nach neuen Lebens- und Wirtschaftsformen nahm dann weiter Fahrt auf durch die Versuchsregionen „Gutes Leben“ in den alten Braunkohlerevieren und den Süd-Nord-Partnerkommunen, einem Programm zum Austausch von klimagerechten Techniken und Lebensweisen zwischen globalem Süden und Norden.

Den verbleibenden Energiebedarf CO2-frei zu decken war zwar immer noch eine Herausforderung, aber bei uns im Stromsektor gab es mit den erneuerbaren Energien schon gute Alternativen und die Konzepte zum Umgang mit fluktuierenden Quellen (Windkraft, Photovoltaik) gab es 2020 auch schon. Die Frage war daher nicht so sehr ob, sondern wie wir Produktion und Verteilung von Strom CO2-frei organisieren konnten. Letztendlich sind wir dabei pragmatisch vorgegangen, haben das vorhandene Stromnetz genutzt, wenn es passte und dezentrale Lösungen für Gebiete gefunden, die sich dafür entschieden hatten.

„Das mit den Profiten war auch ziemlich schnell vorbei, als klar wurde, dass all die fossile Energieinfrastruktur wegen Ökosteuern, Emissionsbudgets und sinkender Wattgrenze ziemlich wertlos war. Die Unternehmen gingen daraufhin pleite und die Energieversorgung drohte zusammen zu brechen.“

Ich bin stolz, bei dieser ganzen Entwicklung mit geholfen zu haben und finde meine Arbeit auch immer noch sehr sinnvoll. Vor allem im Vergleich zu früher, als ich dafür da war, die Profite von irgendwelchen Aktienbesitzer*innen zu sichern. Das mit den Profiten war auch ziemlich schnell vorbei, als klar wurde, dass all die fossile Energieinfrastruktur wegen Ökosteuern, Emissionsbudgets und sinkender Wattgrenze ziemlich wertlos war. Die Unternehmen gingen daraufhin pleite und die Energieversorgung drohte zusammen zu brechen.

Glücklicherweise gab es schon genug Kommunen und Städte, die Kraftwerke und Netze zurückgekauft und ökologisch umgestaltet hatten. Diese Erfahrungen führten dazu, dass die Bundesregierung die Kommunen beim Rückkauf der lokalen Energieversorgung unterstützte. Die Kommunen übernahmen die Aufgabe, aber nur unter dem Vorbehalt, dass die Stromversorgung zukünftig der Daseinsvorsorge dienen sollte, mit kostenlosen Grundbudgets für alle Menschen. Ich bin auch deswegen froh über diese Entwicklung, weil ein umweltfreundliches, vollkommen erneuerbares Energiesystem viel leichter zu steuern ist, wenn es gemeinschaftlich geplant werden kann und nicht ein schwer berechenbarer Markt zuständig ist.

Und auch mein Nerdkollektiv werde ich vermissen. Wir sind eins von fünf Teams für Nordosteuropa und die Stimmung ist eigentlich immer gut. Das hat auch gute Gründe. Einerseits war für mich persönlich die Einführung der Frauenquote für E-Nerds 2035 natürlich toll, vorher war ich doch etwas alleine. Andererseits sind mit der Einführung des bedarfsgerechten Lohnsystems all die Leute ausgestiegen, die vor allem wegen der guten Karrierechancen und Gehälter dabei waren, letztendlich aber Blindleistung nicht von Wirkleistung unterscheiden konnten, und daher eher Scheinleistung ablieferten. Jetzt hab ich nur noch Kolleg*innen, die sich aus Leidenschaft um das hiesige Energiesystem für 300 Millionen Menschen kümmern.

Und trotzdem höre ich auf, einfach weil ich mal etwas ganz anderes machen will und ich mir seit der Einführung der allgemeinen Daseinsvorsorge auch keine Sorgen mehr um meine finanzielle Zukunft machen muss. Vielleicht reise ich mal ein bisschen, vielleicht als Passagierin auf einem dieser Segel-Containerschiffe zu unserer Partnerkommune in Tansania. Bin gespannt, wie die ganzen Techniken im Original aussehen, die wir übernommen haben.

Foto: DFID