Bausteine für Klimagerechtigkeit

Transformativ.

Solidarisch.

Machbar.

Klimakrise, Artensterben, ein menschenverachtender Umgang mit Geflüchteten, Pandemie und Kriege – die letzten Jahre zeigen uns mehr als deutlich, was es heißt, in Zeiten multipler Krisen zu leben.

Die Krisenpermanenz führt uns vor Augen, wie eng soziale und ökologische Herausforderungen zusammenhängen, sich gegenseitig beeinflussen und wie dringend es ganzheitliche Antworten zu ihrer Lösung braucht.

Ob steigende Preise für Lebensmittel und Energie, extreme Hitze, Dürren und Überschwemmungen oder gesundheitliche und wirtschaftliche Auswirkungen im dritten Pandemie-Jahr: Die Folgen dieser Krisen treffen nicht alle Menschen gleich, sie verschärfen soziale Ungleichheit und machen Umverteilung und einen fairen Umgang mit Ressourcen global und innerhalb von Gesellschaften noch wichtiger.

In all diesen Krisen zeigt sich auch, wie anfällig, ungerecht und undemokratisch unser wachtumsbasiertes, profitorientiertes und globalisiertes Wirtschaftssystem ist. Statt guter und gerecht verteilter Gesundheitsversorgung, einer menschenrechtskonformen Behandlung von Geflüchteten und sozialer Umverteilungspolitik erleben wir, wie mit Milliardenhilfen Airlines gerettet werden, Sprit subventioniert und in die fossile Rüstungsindustrie und LNG-Terminals investiert wird.

Klimazerstörung und die weiteren Krisen sind system-inhärente Probleme, deshalb braucht es Maßnahmen zur Systemveränderung. Jedoch fehlen in der parlamentarischen Politik Antworten, Konzepte und Durchsetzungsperspektiven für transformative Politiken. Das wollen wir ändern und dazu beitragen, dass gesellschaftliche Projekte zur Durchsetzung solcher transformativen Politiken gestärkt werden.

Factsheets für transformative Politiken & Bündnisse

Für eine klimagerechte Gesellschaft ist ein grundlegender Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft notwendig. Dieser betrifft alle Sektoren und umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen. Gemeinsam mit vielen weiteren Akteuren aus sozialen Bewegungen, NGOs und Gewerkschaften haben wir konkrete transformative Politiken für verschiedene Sektoren zusammengetragen. Im Fokus stehen dabei klimapolitisch wirksame Maßnahmen für den sozial-ökologischen Umbau in den nächsten 5 bis 10 Jahren, die sich durch drei Dinge auszeichnen:

1. Die Maßnahmen zielen auf strukturelle Veränderungen unseres wachtumsbasierten, profitorientierten und globalisierten Wirtschaftssystems.

Denn nur Maßnahmen, die mit diesen Prinzipien und Ungleichheit brechen, machen unsere Gesellschaft wirklich gerechter, demokratischer, nachhaltiger und resilienter gegenüber Krisen.

2. Die Maßnahmen fokussieren gesellschaftliche statt technische Innovationen.

Sie tragen dazu bei, die große Leerstelle im aktuellen politischen Kurs der ökologischen Modernisierung zu füllen, der Klimapolitik auf technische Lösungen verengt und keine Antworten auf soziale Fragen gibt. Für eine sozial-ökologische Transformation jenseits von Preismechanismen und technischen Innovationen.

3. Die Maßnahmen stellen konkret machbare nächste Schritte dar, für die es eine hohe gesellschaftliche Akzeptanz und damit eine realistische Umsetzungsperspektive gibt.

Wir zeigen auf, welche verschiedenen gesellschaftlichen Kräfte sich bereits für die Maßnahmen einsetzen oder potentiell gewinnen lassen und formulieren Strategien für die gesellschaftliche Durchsetzung dieser im Rahmen zivilgesellschaftlicher Bündnisse.

Im Rahmen von Transformationswerkstätten mit Vordenker*innen aus verschiedenen Bereichen haben wir kompakte Factsheets und erweiterte Dossiers pro Maßnahme erarbeiten.

Diese Maßnahmen stellen konkrete Umsetzungsperspektiven im Rahmen zivilgesellschaftlicher Bündnisse in den nächsten 5 bis 10 Jahren dar. Sie betreffen folgende Bereiche:

→ Wohnraumsuffizienz & Vergesellschaftung
→ progressive Energietarife
→ sozial-ökologische Steuerreform
→ Arbeitszeitverkürzung
→ autofreie Städte
→ Klimaschulden & Reparationen

Welche Maßnahme wir im Sektor Landwirtschaft darstellen, ist aktuell noch offen.

Darüber hinaus wird ein Factsheet die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung aus Klimagerechtigkeitsperspektive kritisch aufarbeiten. Auch dies zielt auf eine wichtige Leerstelle in aktuellen klimapolitischen Debatten ab, da der gegenwärtige Ausbau fossiler Infrastrukturen regelmäßig mit illusorischen Verweisen auf spätere Umstellung auf „grünen“ Wasserstoff rechtfertigt wird. Diese Kritik an Scheinlösungen leitet über in unsere Serie tatsächlich transformativer Maßnahmen.

Die Themen sind nur eine Auswahl der nötigen Maßnahmen und damit unvollständig. Im Sinne einer revolutionären Realpolitik sind dies erste Schritte, auf die weitere folgen müssen, um eine gute Zukunft für Alle zu ermöglichen. Wie diese Zukunft aussehen könnte, haben wir in einer Utopie für das Jahr 2048 formuliert.

Klimagerechtigkeit ist eine Gemeinschaftsaufgabe –

nicht nur ein Job für Ingenieur*innen, Ökonomen, Firmen, Regierungen und Investor*innen. Mit den Factsheets bauen wir auf den vielen guten Ideen und Konzepten auf, die es bereits gibt und diskutieren sie in Transformationswerkstätten gemeinsam mit Vordenker*innen aus Wissenschaft, Praxis, Politik, Zivilgesellschaft und sozialen Bewegungen. Wir suchen für jede Werkstatt jeweils einen fachlich geeigneten Kreis an Teilnehmer*innen und freuen uns über Hinweise auf weitere geeignete Partner*innen.

Mitmachen

Empowerment statt Politikberatung – Transformation gelingt nur gemeinsam!

Mit dem Projekt wollen wir dazu beitragen, die Wissensbasis zu konkreten Politiken der sozial-ökologischen Transformation zu erweitern. Es soll eine Einladung sein, weiter an diesen und anderen transformativen Politiken und insbesondere an deren strategischen Umsetzungsperspektiven zu arbeiten.

Wir werden hier fortlaufend Maßnahmen für eine sozial-ökologische Transformation veröffentlichen. Es lohnt sich also regelmäßig vorbeizuschauen!

Förder*innen

Supported in part by a grant from the Foundation Open Society Institute in cooperation with the Europe and Eurasia Program of the Open Society Foundations.